TIWAG-Sonderdividende für Betreuung, Sozialvereine & Öffi

Mair: „Es kracht an allen Ecken und Enden und die TIWAG hat zeitglich übermäßig viel Gewinn geamcht – es ist Zeit etwas zurückzugeben“

„Es kracht an allen Ecken und Enden und die TIWAG hat zeitgleich übermäßig viel Gewinn gemacht. Es ist Zeit einen Teil davon an die Tiroler:innen zurückzugeben und zwar durch eine Sonderdividende an das Land in der Höhe von 150 Millionen Euro zweckgebunden für Kinderbetreuung, Sozialvereine und Öffi-Preisgarantie“, erklärt der Grüne Klubobmann Gebi Mair.

Die Sonderdividende sieht Mair angesichts der ungewöhnlich hohen Gewinne der TIWAG als klar gerechtfertigt. „Selbst die ÖVP hat längst eingelenkt und sieht ein, dass es nicht sein kann, dass ein Landesunternehmen außergewöhnliche Gewinne macht während ein Sparpaket in Tirol droht und die Tiroler:innen unter der Teuerung leiden. Das Geld ist vorhanden, also setzen wir es sinnvoll ein: Für den so wichtigen Ausbau der Kinderbetreuung, als Inflationsdämpfer durch gleichbleibende Öffi-Preise für die nächsten zwei Jahre und für die Absicherung des sozialen Netzes in Tirol. Das entlastet nicht nur die Bevölkerung, sondern es bringt auch einen wirtschaftlichen Schub mit sich“, sagt Mair.

Da der Dringlichkeitsantrag der Tiroler Grünen am „weitreichendsten“ in die TIWAG-Schatulle greife, geht Mair von einer Zustimmung im Landtag von den anderen Oppositionsparteien und dem „halbwilden“ Abgeordneten Georg Dornauer aus. „Ich bin zuversichtlich, dass sich ein, wie er sich selbst gerne bezeichnet „in die Wolle gefärbter Sozialdemokrat“ Georg Dornauer dem Antrag anschließen wird“, rechnet Mair mit Zustimmung.

Der Grüne Landessprecher erinnert abschließend an die Sonderdividende, die im Jahr 2012 von der TIWAG mit 230 Millionen Euro zur Rettung der Hypo Tirol beschlossen wurde. „Das Land hat damals um 230 Millionen Euro eine Bank gerettet, die sich verspekuliert hat. Alleine angesichts dessen ist es mehr als zulässig, dass jetzt dringend benötigtes Geld in die Hand genommen wird, um für soziale Absicherung, für leistbare Öffis und ein gutes Kinderbetreuungsangebot zu sorgen. Zumal die TIWAG noch nie so hohe Gewinne geschrieben hat wie im letzten Jahr“, so Mair.

Dringlichkeitsantrag: Rückführung der TIWAG-Übergewinne an die Tiroler Bevölkerung [.pdf]