Ge­fähr­der früh­zei­tig stel­len und we­ni­ger kra­kee­len

Arslan: „Sicherheit mit Augenmaß – wirksame Maßnahmen endlich umsetzen“

Die aktuelle Debatte um islamistische Gefährder in Tirol zeigt einmal mehr, wie dringend notwendig ein umfassendes Maßnahmenpaket für Prävention, Integration und Sicherheitskooperation ist. Die Tiroler Grünen hatten bereits im vergangenen Jahr durch Landtagsabgeordnete Zeliha Arslan einen entsprechenden Antrag eingebracht. Dieser fordert eine evidenzbasierte, langfristige Strategie, die sich nicht in populistischer Stimmungsmache verliert, sondern gezielt dort ansetzt, wo Prävention und Sicherheit effektiv zusammenspielen müssen.

„Statt pauschaler Angstmacherei braucht es faktenbasierte Maßnahmen, um Radikalisierung frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Es werden sowohl von islamistischen als auch rechtsextremen Strömungen europa- und weltweit Milliarden investiert – unter anderem deshalb, um in Sozialen Medien (v.a. TikTok und Telegram) Jugendliche und junge Erwachsene zu radikalisieren. Unser Antrag aus dem vergangenen Jahr hat genau darauf abgezielt: die Stärkung von Deradikalisierungsprogrammen, eine bessere Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden und Sozialarbeiter*innen sowie die Förderung von Präventionsprojekten vor Ort. Außerdem sind auch die Betreiber von TikTok und anderer Sozialer Medien gefordert, stärker einzugreifen – das geht aber nur gesamteuropäisch. Hier muss die EU endlich Maßnahmen aus dem Digital Service Act durchsetzen“, so die Grüne Integrationssprecherin Arslan.

Die Grünen hatten bereits mehrfach Anträge im Tiroler Landtag zu diesen Themen eingebracht, die zum einen sozialarbeiterische Modelle ausbauen wollen, um Radikalisierungen frühzeitig zu erkennen. Zum anderen braucht es eine bessere Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden, Sozial- und Bildungseinrichtungen. Passend dazu werden die Grünen im nächsten Landtag einen Runden Tisch fordern.