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am 13. März

Wolf und Mair zu TSD-U-Ausschuss: "Die FPÖ lacht sich ins Fäustchen“

Gebi Mair - Grüne und ÖVP sehen möglichem U-Ausschuss gelassen entgegen - "Rechnungshof hat alles mehrfach geprüft“

Die Klubobmänner der Koalitionsparteien ÖVP und Grüne quittieren die heutige Show der Opposition zur Einsetzung eines U-Ausschusses zur TDS mit Kopfschütteln. „Ein U-Ausschuss ist ein wichtiges demokratische Instrument, wenn es darum geht etwas aufzuklären. Was die TSD betrifft, liegen aber alle Fakten bereits auf dem Tisch. Der Landesrechnungshof hat erst 2017 im Rahmen einer Sonderprüfung, die vom Tiroler Landtag in Auftrag gegeben wurde, die „Tiroler Soziale Dienste GmbH“ auf Herz und Nieren geprüft. Über Monate hinweg hat sich ein Team an Prüfern jede einzelne Facette der Einrichtung angesehen und alles genauestens durchleuchtet. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden im November 2017 auf mehr als 200 Seiten aufgearbeitet und ausführlichst im Tiroler Landtag diskutiert“, so Jakob Wolf und Gebi Mair, die betonen, dass sie im Gegensatz zur Opposition vollstes Vertrauen in den Rechnungshof haben: „Als unabhängige Institution hat der Landesrechnungshof eindringlich geprüft, Empfehlungen ausgesprochen und der TSD insgesamt ein gutes Zeugnis ausgestellt.“

Wenn man sich die Fakten anschaue, dann bleibe von der von Opposition betriebenen Skandalisierung nicht viel über, so Wolf und Mair: „Tirol hat mit der jetzt von der Opposition so heftigen kritisierten Auslagerung der Flüchtlingsbetreuung in eine eigene Gesellschaft nichts anderes getan als eine Empfehlung des Landesrechnungshofes umgesetzt. Ein Schritt, den übrigens auch alle anderen Bundesländer gesetzt haben und der in Tirol maßgeblich vom damals zuständigen SPÖ-Landesrat Gerhard Reheis vorbereitet und vorangetrieben wurde.“

Der Eindruck, dass die gesamte Opposition mit der Einsetzung eines Ausschusses zur TSD in die Falle der Freiheitlichen getappt sei, bestätige sich immer mehr. „Neos, Liste Fritz und SPÖ sind der FPÖ auf den Leim gegangen und haben sich in einen Ausschuss treiben lassen, der nichts Neues zu Tage fördern, aber sehr viel Geld verschlingen wird. Die Freiheitlichen dirigieren und Neos, Liste Fritz und SPÖ watscheln hinterher. In Wirklichkeit ist das ein öffentlich finanzierter Selbstfindungstrip der Opposition, die damit überdecken will, dass sie nicht und nicht in die Gänge kommt. Ein Ausschuss, bei dem es nicht um Aufklärung geht, sondern um Skandalisierung und Heischen nach medialer Aufmerksamkeit“, so Jakob Wolf und Gebi Mair.​

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