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am 6. Februar

Transitgipfel bringt Bewegung, aber keine Nägel mit Köpfen

Ingrid Felipe - „Kampf gegen Transit ist noch ein langer Weg“

„Es ist bei weitem kein Durchbruch, aber Bewegung in unsere Richtung ist spürbar. Wir haben einen langen Kampf gegen den Transit vor uns, den wir ab heute mit neuer Energie führen werden“, kommentiert die Grüne LHStv.in den heutigen Transitgipfel in München, bei dem die politischen Verantwortungsträger von Deutschland, Österreich, Italien und Brüssel zusammengetroffen sind, um über die Entlastung der Tiroler Bevölkerung zu verhandeln.

Zu konkreten Maßnahmen kam es dabei genauso wenig wie zu einem unterschriftsreichen Dokument. „Positiv festzuhalten ist, dass es erstmals klare politische Bekenntnisse von allen Nationalstaaten zu einer Verlagerung von der Straße auf die Schiene gab. Das wird die Fächterlobby nicht freuen, dafür die Tiroler*innen umso mehr“, so Felipe.

Die nächsten Monate werden zeigen, ob diese Bekenntnisse was wert sind. Wortspenden gab es laut der Grünen Spitzenkandidatin in der vergangenen Monaten genug. In der Realität sei bisher nur Tirol aktiv geworden, indem eine Grüne Maßnahme nach der anderen umgesetzt worden sei. „Wir haben den Lufthunderter eingeführt, das Sektorale Fahrverbot und schadstoffreiche LKW verboten. Jetzt müssen Deutschland, die österreichische Bundesregierung und Italien liefern“, resümiert Felipe. Dabei nimmt sie nicht nur Bayern in die Pflicht, sondern auch den FPÖ Verkehrsminister Hofer. „Das Dieselprivileg wurde in München als klarer Magnet für den LKW Transit ausgemacht. Die schwarz-blaue Bundesregierung muss ihrerseits Handeln, wenn wir im Gegenzug erwarten, dass Deutschland Maßnahmen ergreift“, so die Grüne.

Das nächste Treffen soll im Mai in Innsbruck über die Bühne gehen. Bis dahin brauche es konkrete Schritte. „Wir werden von heute an unsere Partner im Süden, Norden und Osten an ihre  Bekenntnisse im Namen der transitgeplagten Tiroler*innen erinnern.“​

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