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am 12. Mai

Schreyer: Digitale Vignette wird nichts an Kufsteiner Verkehrsbelastung ändern

Nicole Schreyer - Vignette mit 18 Tage Sperrfrist versehen - weiterhin keine 2 bzw. 3-Tagesvignette 



"Die große Hoffnung, die wir in die digitale Vignette gesetzt haben, wurde aus Kufsteiner Sicht leider enttäuscht. Gut gemeint, aber letztendlich nicht gut genug gemacht“, zeigt sich die Grüne Bundesrätin Nicole Schreyer ernüchtert über die gestern im Bundesrat beschlossene Einführung einer digitalen Vignette.

„Hauptgrund für die Enttäuschung ist die Ausgestaltung der Kurzzeitvignette. Sie ist unattraktiv und wird zu keiner spürbaren Entlastung in Kufstein führen,“ befürchtet Schreyer. „Denn von den etwa 25 Millionen Vignetten, die pro Jahr in Österreich gekauft werden, werden vorwiegend die 4-5 Millionen BezieherInnen der Jahresvignette auf die digitale Variante, v.a. über Online-Kauf, umsteigen. Bei den 20 Millionen Kurzzeitvignetten – derzeit 10 Tage bzw. 2 Monate – ist die Sache anders. Beim Online-Kauf dieser Kurzzeitvignetten verlangt der Gesetzgeber eine 18-tägige Wartefrist bis zur Gültigkeit der Vignette. Das hängt mit der Verbraucherschutzrichtlinie der EU zusammen, die eine 14-tägige Rücktrittsfrist von Online-Käufen verlangt. Nachdem praktisch niemand 18 Tage vor Fahrtantritt daran denkt, eine Kurzzeitvignette zB für das Schiwochenende in Kitzbühel zu kaufen, muss der Schifahrer weiterhin an der Grenze ausfahren und parken, um sich bei der Vorverkaufsstelle eine digitale Vignette, die sofort gilt, kaufen zu können. Online gibt es die sofortige Gültigkeit der Kurzzeitvignette nicht.“ erläutert Schreyer die Rechtsansicht des Verkehrsministeriums. „Die erhoffte Bequemlichkeit durch den Online-Kauf, die viele Mautverweigerer wieder auf die Autobahn bringen soll, wird nicht eintreten.“ „Interessant ist für mich, dass Ungarn das Problem gelöst hat. Dort kann Online eine sofort gültige Vignette gekauft werden. Wieso geht das in Österreich nicht?“, fragt Schreyer.

Enttäuscht wurden auch all jene sein, die sich eine weitere Vignettenvariante erhofft haben, um die Mautverweigerer wieder auf die Autobahn zu bekommen. Eine günstige Kurzzeitig-Vignette für zwei oder drei Tage wird es nicht geben. „Dabei war der Hauptgrund dagegen immer der hohe Materialpreis der Klebevignette“, kritisiert Schreyer. Verkehrsminister Jörg Leichtfried bleibe weiterhin eine Lösung für die Kufsteiner Bevölkerung schuldig. „Wir Grüne kämpfen jetzt dafür, dass es in Zukunft eine Online sofort gültige 2- bis 3-Tagesvignette gibt, die von Urlaubern einfach erworben werden kann. Für mich ist es insgesamt im Zeitalter von Smartphones, Apps und intelligenten Bankomatkarten unverständlich, dass keine einfache und kundenfreundliche Lösung möglich ist.“