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am 1. Februar

Abgastest: Grüne Klimaschutz-Landesrät*innen warnen vor umweltpolitischen Rückwärtsgang und Kniefall vor der Autolobby

Ingrid Felipe - Aus für Abgasmessungen stößt auf scharfen Widerstand aus Ländern

Das geplante Aus für Abgasmessungen stößt in den Ländern heute auf scharfen Widerstand. Die Grünen Klimaschutz-LandesrätInnen warnen gemeinsam vor einer Aufweichung der Abgasuntersuchung von Pkw, Lkw und Motorrädern. Verkehrsminister Hofer will auf die Endrohrmessungen bei neueren Autos komplett verzichten, obwohl gerade diese Methode erst die Aufdeckung des Abgasskandals möglich machte und die Trickserei aufdeckte. „Im Gegensatz zu Deutschland hat Österreich wohl nichts aus dem Dieselskandal gelernt. Nur durch eine elektronische Auslesung der Fahrzeugdaten allein werden Software-Manipulationen weiterhin unentdeckt bleiben. Um die Konsument*nnen, die Umwelt und das Klima zu schützen, braucht es strengere Regeln bei Abgasmanipulationen statt Aufweichungen“, geben die Grünen Klimaschutz-LandesrätInnen Maria Vassilakou (Wien), Rudolf Anschober (Oberösterreich), Astrid Rössler (Salzburg), Johannes Rauch (Vlbg), Rolf Holub (Kärnten) sowie Ingrid Felipe (Tirol) zu bedenken.

Für bestimmte Fahrzeuge jüngeren Baujahres solle von Auspuff-Abgasmessungen bei wiederkehrenden Überprüfungen abgesehen werden und diese durch eine Auslese der sogenannten On-Board-Diagnose ersetzt werden. Im Namen der Grünen Klimaschutz-Landesräte und -Landesrätinnen fordert LHStv.in Ingrid Felipe FPÖ Verkehrsminister Hofer auf, zum Wohle der Gesundheit der Menschen zurückzuziehen. „Der Verzicht auf Abgasmessungen widerspricht allen Beschlüssen der Klimaschutz- und Umweltlandesräte. Wir öffnen der Manipulation damit Tür und Tor. Das ist das genaue Gegenteil davon, was es nach dem Dieselskandal braucht“, kritisiert Felipe.

Die LandesumweltreferentInnenkonferenz fordert seit Jahren wirkungsvolle Kontrollen gegen Abgasmanipulationen von Kraftfahrzeugen und die Umsetzung rechtlicher Schritte gegen Automobilkonzerne. Diese Maßnahmen seien wichtige Elemente zu einer effektiven Luftreinhaltung. Deutschland zog hier Konsequenzen aus dem Dieselskandal und führte nun bei allen Kraftfahrzeugen die Endrohrmessung wieder ein.

„Schwarz-blau darf hier keinen umweltpolitischen Rückwärtsgang einlegen und sich als willfähriger Gehilfe der Autolobby erweisen“, fordert Felipe. "Wenn wir die Menschen und die Umwelt vor Luftverschmutzung schützen wollen, müssen wir konsequent Abgasmanipulationen bekämpfen und alternative Verkehrsmittel wie öffentliche Verkehrsmittel, Fahrrad und E-Mobilität fördern. Zusammen mit einer längst überfälligen Ökologisierung des Steuersystems ist dies der einzige sinnvolle Weg, unser Klima zu schützen", unterstreicht die Grüne.

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