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am 6. August

Neßler und Weratschnig zu Billig-Dieseldebatte: „Larifari-Klimaschutz ist zu wenig“

Barbara Neßler, Hermann Weratschnig - Tiroler Grüne umso motivierter dem Klimaschutz zum Comeback zu verhelfen

„Mit mutlosem Larifarfi-Klimaschutz, wie ihn die ÖVP gerade zelebriert, werden wir weder die katastrophale Klimabilanz Österreichs verbessern, noch den Menschen etwas Gutes tun. Denn am Ende des Tages, wenn es zu Milliarden Strafzahlungen kommt, werden es die Steuerzahler*innen sein, die für diese Versäumnisse aufkommen müssen und es werden die Menschen sein, die die Auswirkungen der Klimakrise tagtäglich spüren. Da kann sich dann AK Präsident Zangerl erst recht vor die Presse stellen und erklären, warum besonders einkommensschwache Schichten dieses politische Schlamassel ausbaden müssen“, so das Grüne Spitzenduo für die Nationalratswahl, Barbara Neßler und Hermann Weratschnig zur aktuellen Billig-Dieseldebatte, die von Wirtschaftskammer und Arbeiterkammer angestoßen wurde.

Dass Wirtschaftskammer Präsident Walser als Frächter mit duzenden LKW in diesem Thema „bis über die Ohren befangen“ sei, müsse auch mal gesagt werden, kommentiert der Grüne Verkehrssprecher Hermann Weratschnig die Aussagen und gibt auch in Richtung ÖVP Parteichef Platter zu bedenken: „Wenn wir von Deutschland Zusagen zur Transitentlastung einfordern, dann müssen wir uns selbst auch an die Vereinbarungen halten. Und auf keinen Fall dürfen wir den Fehler begehen in die Diskriminierungsfalle zu tappen. Da haben sich die Deutschen eine blutige Nase geholt. Das sollte uns eine Lehre sein“, nimmt Weratschnig Bezug auf den Schwenk, das Dieselprivileg nur für LKW abzuschaffen.

Für die Grüne Spitzenkandidatin Neßler ist klar: „Wenn wir den Klimaschutz in Österreich endlich wirklich angehen wollen, dann darf das Dieselprivileg eigentlich gar nicht mehr zur Debatte stehen. Wie sollen wir denn so je zu einer ökosozialen Steuerreform kommen, wenn wir schon bei der ersten Förderung kalte Füße bekommen“, kritisiert Nessler.

Die Debatte zeige für die beiden Grünen, dass es umso wichtiger sei, dass der Klimaschutz im Nationalrat im Herbst ein Comeback feiert. „Als Grüne haben wir sicher nicht auf alles die richtige Antwort. Aber wenn es darum geht echte Klimaschutzmaßnahmen zu setzen, da macht uns niemand was vor.“​

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