Bezirkegruene.at
Navigation:
am 15. Mai

Mingler: „Wie viele Wahlkarten sind eigentlich in Tirol verloren gegangen, Herr Kickl?“

Michael Mingler - Grüner Landeskandidat Mingler fordert volle Aufklärung und Information der Betroffenen nach App-Panne

Nachdem es um die peinliche Panne rund um den Verlust von hunderten Wahlkartenanträgen durch die neue „Digitales Amt“-App der Bundesregierung schnell ruhig geworden ist, fordern die Tiroler Grünen volle Offenlegung und Aufklärung. Der Grüne Landeskandidat für die EU-Wahl, Michael Mingler, will von Innenminister Kickl wissen, ob nicht nur in Wien, sondern auch in anderen Bundesländern wie Tirol durch die verpfuschte App Wahlkartenanträge verloren gegangen sind und wenn ja, wie viele.

„Innenminister Kickls Versuch diese erneute demokratiepolitische Panne einfach totzuschweigen, ist nicht hinnehmbar. Es ist seine Verantwortung, dass die kommende EU-Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird und jede*r sein Wahlrecht in Anspruch nehmen kann. Mir haben in Tirol schon einige Menschen berichtet, dass sie noch immer auf ihre Wahlkarten warten, obwohl diese eigentlich schon lange da sein müssten. Wie viele Wahlkarten sind eigentlich in Tirol verloren gegangen, Herr Kickl?“, will Mingler deshalb wissen.

Kickl war im Zuge der EU-Wahl bereits einmal in Kritik geraten, weil das Innenministerium bei dieser Wahl erstmals darauf verzichtet, eine Wahlkarten-Erinnerung auszusenden. „Man könnte ja fast auf die Idee kommen, dass dahinter ein System steckt. Schließlich wählen Wahlkarten-Wählerinnen tendenziell Grün und nicht FPÖ. Das will ich Kickl nun auch nicht unterstellen, aber es wäre jedenfalls das Mindeste, die Betroffenen zu benachrichtigen, um ihnen dennoch noch die Chance zu geben, ihr Wahlrecht mit Wahlkarte auszuüben“, fordert Mingler abschließend.​

Aktiv  werden.  Das  ist  Grün.  Banner  rechts.