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am 18. November

Allianz von Klubobleuten im Tiroler Landtag wollen Empfehlungen von Ärzt*innen Folge leisten

Gebi Mair - Sitzung wird verkürzt

„Das Corona-Virus hat sich in den letzten Wochen leider rasant ausgebreitet. Daher ist es ein Gebot der Stunde, den dringenden Appellen der Tiroler Ärzt*innen zu folgen, soziale Kontakte auf ein absolutes Minimum einzuschränken und Zusammenkünfte zu reduzieren.“ Mit diesen Worten haben heute im Rahmen der Sitzung des Tiroler Landtages die Klubobleute der vier größten Fraktionen im Tiroler Landtag, Jakob Wolf von der Tiroler Volkspartei, Gebi Mair von den Grünen, Georg Dornauer von der Neuen SPÖ Tirol sowie Markus Abwerzger von der FPÖ Tirol, die gemeinsam 32 von 36 Abgeordneten im Tiroler Landtag vertreten, 19 Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung abgesetzt und auf den Dezemberlandtag verschoben. Damit weist die Tagesordnung der laufenden Sitzung nun unter 30 Tagesordnungspunkte auf.

„Bereits im Vorfeld des heutigen Landtags haben wir die Ansicht vertreten, die Sitzung aufgrund der herrschenden Ausnahmesituation auf einen Tag zu beschränken, die aktuelle Stunde als auch die Fragestunde entfallen zu lassen und nur jene Tagesordnungspunkte zu behandeln, die absolut notwendig sind. Dieser Wunsch ist leider am Veto der NEOS und der Liste Fritz gescheitert. Deshalb sehen wir uns gezwungen, die Sitzung des Tiroler Landtages mittels Vertagungsanträge auf das absolut Notwendigste zu reduzieren“, so die Klubobleute von Tiroler Volkspartei ,Grünen, SPÖ und FPÖ unisono.

„Die Krankenhäuser und Intensivstationen in Tirol sind am Anschlag und die Ärztinnen und Ärzte appellieren eindringlich, die sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Zeitgleich sollen wir – wenn es nach NEOS und Liste Fritz  geht - im Tiroler Landtag in einem Saal mit 90 Personen über zwei Tage Themen diskutieren, die wir ohne Probleme und ohne Folgen auch im Dezemberlandtag beschließen könnten. Das passt einfach nicht zusammen. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, Tagesordnungspunkte, die nicht Priorität haben, zu verschieben und damit die Sitzungzeit des Landtages doch wesentlich verkürzen zu können. Alles, was notwendig ist, wird beschlossen. Alles, was sich aufschieben lässt, holen wir nach. Wir können nicht von den Menschen verlangen sich einzuschränken und uns dann selbst darüber hinwegsetzen“, sind sich die Klubobleute einig.​

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