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am 21. Jänner

Zweites Gemeindepaket zur dringenden finanziellen Unterstützung in der Corona-Krise beschlossen

Barbara Neßler, Stephanie Jicha - Neßler/Jicha: „Innsbruck wird mit 24 Millionen Euro entlastet“

Da die Gemeinden in der Krisenzeit besondere Herausforderungen zu schultern haben, ist gestern im Nationalrat das 2020 für Gemeinden beschlossene Corona-Hilfspaket über eine Milliarde Euro um weitere 1,5 Milliarden Euro aufgestockt worden, berichtet die Grüne Nationalrätin Barbara Neßler über den Beschluss im Parlament. „Ich bin froh, dass wir den Gemeinden diese dringend benötigte Entlastung zukommen lassen können. Denn die Kommunen sind das Rückgrat im Staatsgefüge. Ihr Funktionieren ist essentiell für unser Zusammenleben.“

Ebenso erfreut ist die Grüne Gemeindesprecherin Stephanie Jicha, die im Herbst mehrfach auf ein weiteres Unterstützungspaket gedrängt hat. „Der Cocktail für die Gemeinden hat es in sich. Seit der Corona-Krise müssen die Gemeinden mit steigenden Kosten und geringeren Einnahmen jonglieren und das bei gleichbleibenden Pflichten und neuen Herausforderungen“, bringt Jicha die Situation auf den Punkt. Mit dem Geld des Bundes können nun zukunftsträchtige Projekte vorangetrieben werden, wie den Ausbau der PV Anlagen, der flächendeckenden, ganztägigen und ganzjährigen Kinderbetreuung und der Ausbau der Radinfrastruktur. Wenn die Gemeinden das Geld klug einsetzen, bringt uns allen das mehr Klimaschutz, Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Lebensqualität“, so Jicha.

Wie sehr einzelne Gemeinden entlastet werden, zeigt Nationalrätin Neßler anhand von Innsbruck auf. So werde Innsbruck mit 17.283.230 Euro an Sondervorschüssen vorübergehend entlastet und mit 6.038.382 Euro an Ertragsanteilen. „Das sind also 24 Millionen Euro, mit dem das Innsbrucker Budget gestützt wird und wichtige Klimaschutzinvestitionen ermöglicht werden“, so Neßler.​

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